Gemischten Regierungskommission Baden-Württemberg – Ungarn
Die 14. Sitzung der Gemischten Regierungskommission Baden-Württemberg – Ungarn fand am 16. und 17. Februar unter der gemeinsamen Leitung von Staatssekretärin Theresa Schopper (Staatsministerium Baden-Württemberg) und Levente Magyar (Staatssekretär für Wirtschaftsdiplomatie des Ministeriums für Auswärtiges und Außenhandel) statt. Beide Parteien zogen Bilanz des Arbeitsprogramms 2014-2015 und vereinbarten die Weiterführung und -Entwicklung bewährter Kooperationen auf den Gebieten wirtschaftliche Zusammenarbeit und Infrastruktur, Bildung, Wissenschaft, Forschung und Kultur, Landwirtschaft und ländlicher Raum, Umweltschutz und Energie, EU-Donauraumstrategie sowie Soziales und Gesundheitswesen.
Die beiden Co-Vorsitzenden der Gemischten Regierungskommission würdigten die gute Zusammenarbeit zwischen Baden-Württemberg und Ungarn. Ein besonderes Zeichen dieser guten Beziehungen sei das 25-jährige Bestehen der Regierungskommission. Diese habe sich seit ihrer Gründung kontinuierlich weiterentwickelt und zur Entstehung und Vertiefung zahlreicher Projekte und Kooperationen in den unterschiedlichsten Themenbereichen beigetragen. Grundlage für die künftige Zusammenarbeit stelle das Arbeitsprogramm 2017/2018 dar, das in sechs Arbeitsgruppen erarbeitet worden sei.
Im Bereich Wirtschaft nehmen beide Seiten in Aussicht, die Zusammenarbeit zwischen Clustern zu intensivieren. Von baden-württembergischer Seite hat Wolfgang Wolf (LVI-Geschäftsführer und gf. PU-Vorstandsmitglied) seine Unterstützung vor allem auf den Gebieten Umwelt- und Energietechnik sowie Luft- und Raumfahrt zugesagt. Auf dem Gebiet Bildung, Wissenschaft und Forschung wird es um Fortbildungsmaßnahmen für ungarische Lehrerinnen und Lehrern in Baden-Württemberg sowie um die Weiterentwicklung der langjährigen und guten Hochschulbeziehungen gehen. Die Andrássy Gyula Deutschsprachige Universität Budapest als europäisches Modellprojekt stellt auch künftig einen besonders wichtigen Bereich der wissenschaftlichen Zusammenarbeit zwischen Ungarn und Baden-Württemberg dar.
Weitere Projekte – vor allem im öffentlichen Bereich – wurden in der kulturellen Zusammenarbeit definiert sowie zu den Bereichen Landwirtschaft und ländlicher Raum, Umweltschutz und Energie sowie im Sozial- und Gesundheitswesen. In diesem Jahr kommt aufgrund der ungarischen Ratspräsidentschaft einer gemeinsamen Positionierung in der EU-Donauraumstrategie eine nicht unerhebliche politische Bedeutung zu.
